Eine große Mehrheit sieht die Legitimation der Politik durch eine niedrige Wahlbeteiligung gefährdet. Eine Lösung könnte nach Ansicht vieler die Einführung einer Wahlpflicht sein.
Die Wahl in Bremen vor knapp zwei Wochen bezeichneten viele Beobachter und Politiker als Schock. Denn nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten hatte überhaupt abgestimmt. Und Bremen ist kein Einzelfall. Vielerorts geht die Wahlbeteiligung zurück, und zwar schon länger.
Im europäischen Vergleich steht Deutschland in Sachen Wahlbeteiligung allerdings noch immer relativ gut da. Mehr Leute gehen aber zum Beispiel in Belgien zur Wahl. Denn wer dort unentschuldigt nicht mitmacht bei Parlamentswahlen, der muss eine Strafe zahlen – und wird im Wiederholungsfall aus dem Wahlregister gestrichen.
So etwas auch in Deutschland einzuführen, halten Viele für eine gute Idee. Das ist das Ergebnis einer aktuellen YouGov-Umfrage. Gut die Hälfte (51 Prozent) der Befragten würde eine Wahlpflicht befürworten, 41 Prozent würden sie ablehnen. Das ist in etwa vergleichbar mit der Stimmung in Großbritannien, wo YouGov die Frage vor gut einem Jahr ebenfalls stellte. In den USA – wo die Wahlbeteiligung traditionell relativ niedrig ist - ist allerdings ist nur jeder Vierte für eine Wahlpflicht.
Eine Erhöhung der Wahlbeteiligung scheint dabei nötig: Denn dass eine niedrige Wahlbeteiligung die Politik in eine Legitimationskrise stürzen könnte, glaubt eine große Mehrheit der Befragten. Demnach stimmen sieben von zehn Befragten (71 Prozent) der Aussage zu, dass eine niedrige Wahlbeteiligung die Legitimation der gewählten Volksvertreter schmälert. Die Zustimmung zieht sich dabei – in unterschiedlicher Ausprägung – durch alle Bevölkerungsgruppen.
Dies gilt allerdings auch für die Aussage, dass Menschen, die nicht wählen gehen, sich später nicht über die gewählten Politiker beschweren sollten. Ihr stimmen sogar noch mehr Befragte (78 Prozent) zu.
Darüber hinaus gibt es in den Augen vieler Deutscher einen besonderen Grund, zur Wahl zu gehen: Fast drei von vier Befragten (72 Prozent) sehen es als ihre staatsbürgerliche Pflicht an, am Wahltag ihr Kreuz zu machen.
Auf Basis des YouGov Omnibus wurden 1243 Personen im Zeitraum vom 15. bis 19. Mai 2015 repräsentativ befragt.
Fotos: Sascha Schuermann/AP/Press Association Images / Michael Sohn/AP/Press Association Images (Umfragebild)