Europawahl 2014: Studie zeigt politischen Rechtsruck in Europa

Europawahl 2014: Studie zeigt politischen Rechtsruck in Europa
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Im Vorfeld der im Mai stattfindenden Europawahl zeigt eine aktuelle YouGov-Studie unter rund 8.000 Wählern in sechs Ländern, dass die nationalistischen und Anti-EU-Parteien in Europa auf dem Vormarsch sind.

Besonders in Großbritannien gibt vor der EU-Wahl zunehmend von einer großen Zahl an Anhängern der euroskeptischen Partei (UKIP). Diese scheint aktuell den größten Anteil der Stimmen für sich entscheiden zu können und wird vermutlich die konservative Tory-Partei auf den dritten Platz verdrängen – zum ersten Mal in einer landesweiten Wahl. Aufgrund der weitgehend anteilsmäßigen Verteilung von Vertretern bei Europawahlen, würde dies bedeuten, dass die UKIP mehr Sitze im Europäischen Parlament bekommt als alle anderen großen britischen Parteien. 2009 waren sie noch hinter den Konservativen auf Platz zwei.

Die UKIP ist jedoch bei weitem nicht die einzige euroskeptische Partei, die bei der kommenden Wahl eine größere Repräsentanz in Brüssel und Strasbourg erreichen dürfte. Tatsächlich zeigt die europaweite YouGov-Studie, dass die Zahl der Befürworter von nationalistischen und euroskeptischen Parteien in allen sechs befragten Ländern seit den Ergebnissen der Wahl 2009 deutlich zugenommen hat.

Die obige Grafik zeigt den prognostizierten Anstieg der Anhänger seit 2009 für die größten euroskeptischen Parteien in Schweden (Schwedendemokraten), Deutschland (Alternative für Deutschland), Großbritannien (UKIP), Dänemark (Dänische Volkspartei), Finnland (Wahre Finnen) und Frankreich (Front National).

Den größten Zulauf zu einer nationalistischen Partei in den befragten sechs Ländern verzeichnet die Partei Front National in Frankreich. Die zunehmend euroskeptische Partei musste gegen Ende des vergangenen Jahrzehnts einen Rückgang verzeichnen und konnte bei der Europawahl 2009 nur um sechs Prozent zulegen. Laut einer aktuellen YouGov-Studie zur Wahlabsicht würde die Partei aus Frankreich bei der kommenden Wahl 24 Prozent der Wählerstimmen für sich entscheiden – und erreicht somit mehr als jede andere Partei in Frankreich.

Insgesamt sind es vier von sechs befragten Ländern – Großbritannien, Frankreich, Dänemark und Finnland – in denen eine euroskeptische Partei gerade bei der Wahlabsicht führt (in Finnland steht es unentschieden). Nur in Deutschland und Schweden sind die Anti-EU-Parteien auf dem fünften Platz.
Es steht außer Frage, dass die zunehmende Unzufriedenheit mit der Europäischen Union mit dem Zulauf zu den euroskeptischen Parteien zusammenhängt. Doch eine genaue Analyse der Befragungsergebnisse zeigt auch, dass beispielsweise eine Vielzahl der Briten, die beabsichtigen die UKIP Partei zu wählen, ihre Stimme vielmehr symbolisch gegen die anderen großen britischen Parteien verwenden als gegen die EU im Allgemeinen.

In Frankreich hingegen scheint die Euroskepsis deutlich auf dem Vormarsch zu sein. Zuvor war das Land ähnlich wie Deutschland eher "Pro-EU", also mit einer klaren Tendenz für einen Verbleib in dieser. Heute kommt die öffentliche Meinung in Frankreich (33 Prozent für den Verbleib, 34 Prozent für einen Austritt) eher der von Großbritannien (39 Prozent für den Verbleib, 38 Prozent für den Austritt) in der Frage nach dem Verbleib sehr nahe. 

Natürlich ist die Unzufriedenheit mit der EU nur ein Teil des Puzzles: Die Europawahl ist zu einem Mittel für die nationale Wählerschaft geworden, Protest an der eigenen Regierung zu üben. YouGov-Umfragen zeigten zuvor, dass sowohl die Zufriedenheit mit der eigenen Regierung und der wirtschaftliche Optimismus in Frankreich seit 2012 deutlich gesunken sind. In der aktuellen Studie stimmen 56 Prozent der Franzosen der Aussage zu, dass die meisten französischen Politiker korrupt seien – Frankreich erreicht damit den Spitzenwert unter den sechs befragten Ländern.

Nun stellt sich die Frage, ob die Parteien der euroskeptischen Rechten es schaffen können, den großen Zulauf, den sie bei regionalen Wahlen und Europawahlen für sich verzeichnen können, auch bei nationalen Parlamentswahlen erreichen können. Und ob sie in der Lage sind, innerhalb des Europaparlaments miteinander zu kooperieren und eine starke Einheit zu bilden.

Auf Basis des YouGov OmnibusInternational wurden insgesamt 8.899 Personen in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Dänemark, Schweden, Finnland und Norwegen vom 28.04. bis 06.05. 2014 repräsentativ befragt.

Bild: dpa

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